Letzte Aktualisierung: 22. Juli 2025
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Charging Mist, Zugbrückenstraße 62, 29223 Celle (nachfolgend "Anbieter" oder "wir") und ihren Kunden (nachfolgend "Kunde" oder "Sie").
Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben.
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich, soweit nicht anders angegeben. Der Vertrag kommt durch unsere Auftragsbestätigung oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.
Bei elektronischen Bestellungen über unsere Website stellt die Darstellung der Produkte und Dienstleistungen kein bindendes Angebot dar. Durch das Absenden einer Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot ab. Wir bestätigen den Eingang Ihrer Bestellung per E-Mail.
Wir bieten Dienstleistungen im Bereich der Dokumentenfluss-Automatisierung an, insbesondere:
Die Projektlaufzeit wird individuell vereinbart und in der Auftragsbestätigung festgehalten. Verzögerungen durch höhere Gewalt oder fehlende Mitwirkung des Kunden führen zu entsprechender Verlängerung der Laufzeit.
Der Kunde verpflichtet sich zur ordnungsgemäßen Mitwirkung, insbesondere:
Alle Preise verstehen sich netto zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Preise gelten für den Umfang der in der Auftragsbestätigung bezeichneten Leistungen.
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet.
Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis zu.
Wir erbringen unsere Leistungen mit der erforderlichen Sorgfalt nach dem Stand der Technik. Kleine und branchenübliche Abweichungen bleiben vorbehalten.
Der Kunde ist verpflichtet, die vertragsgemäß erbrachten Leistungen innerhalb von 10 Werktagen nach Mitteilung der Fertigstellung zu prüfen und abzunehmen. Die Abnahme gilt als erfolgt, wenn der Kunde nicht innerhalb der Prüffrist unter Angabe von Mängeln die Abnahme verweigert.
Die Gewährleistungszeit beträgt ein Jahr ab Abnahme der Leistung. Für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.
Mängelanzeigen sind unverzüglich schriftlich unter genauer Beschreibung des Mangels zu erstatten. Der Kunde hat uns die Möglichkeit zur Mängelbeseitigung zu geben.
Bei berechtigten Mängelanzeigen leisten wir nach unserer Wahl Nachbesserung oder Neulieferung. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
Wir haften unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit und für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.
Im Übrigen haften wir nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für entgangenen Gewinn, nicht realisierte Einsparungen und mittelbare Schäden.
Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Geschäftsbeziehung erlangten vertraulichen Informationen geheim zu halten und nur für die Vertragsdurchführung zu verwenden.
Wir verarbeiten personenbezogene Daten entsprechend den Bestimmungen der DSGVO. Einzelheiten regelt unsere Datenschutzerklärung.
Alle von uns entwickelten Lösungen, Dokumentationen und sonstigen Arbeitsergebnisse bleiben unser geistiges Eigentum. Der Kunde erhält ein einfaches Nutzungsrecht für den vertraglich vereinbarten Zweck.
Der Kunde stellt sicher, dass durch die Nutzung seiner bereitgestellten Daten und Informationen keine Rechte Dritter verletzt werden.
Dauerschuldverhältnisse können von beiden Parteien mit einer Frist von drei Monaten zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei erheblicher Verletzung vertraglicher Pflichten trotz Abmahnung.
Höhere Gewalt befreit die Parteien für die Dauer der Behinderung und im Umfang ihrer Auswirkungen von den Leistungspflichten. Dazu gehören insbesondere Naturkatastrophen, Krieg, Terrorismus, Epidemien, behördliche Maßnahmen und Streiks.
Änderungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Wir werden Ihnen Änderungen mindestens sechs Wochen vor dem geplanten Inkrafttreten mitteilen. Ihr Schweigen gilt als Zustimmung, wenn Sie der Änderung nicht innerhalb von sechs Wochen widersprechen.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem gewollten Zweck am nächsten kommt.
Für alle Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Kunden gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist unser Geschäftssitz in Celle, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Bei Fragen zu diesen AGB können Sie sich jederzeit an uns wenden:
Charging Mist
Zugbrückenstraße 62
29223 Celle, Deutschland
Telefon: 015237104051
E-Mail: [email protected]